Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 27.02.1997 - I ZB 2/95

  "a la Carte"; Freihaltebedürfnis gegenüber der Eintragung eines einen …

  Auszug aus BPatG, 12.07.2000 - 29 W (pat) 175/99

  "DENTAL WORLD" hat für diese Waren in keiner der oben genannten möglichen Interpretationen einen scharf umrissenen ausschließlich sachbeschreibenden Sinngehalt, der für den Wettbewerb ungehindert zur Verfügung stehen müßte und daher als eindeutig beschreibend nicht monopolisiert werden dürfte (BGH GRUR 1997, 627 ff - à la carte).
• BPatG, 22.01.1997 - 28 W (pat) 35/96

  Markenschutz - Freihaltungsbedürfnis für allegmeine in einem unvollständigen Satz …

  Auszug aus BPatG, 12.07.2000 - 29 W (pat) 175/99

  Unabhängig davon, daß dieser Hinweis bei einem nicht unerheblichen Teil des Warenverzeichnisses nicht zutrifft, hat der Fachverkehr regelmäßig kein Interesse an derart verschwommenen Angaben (BPatG GRUR 1997, 532 - Du darfst).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

  Radio von hier

  Auszug aus BPatG, 12.07.2000 - 29 W (pat) 175/99

  Ausreichend ist jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft, um das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zu überwinden (stRspr, zuletzt BGH GRUR 2000, 321 ff - Radio von hier; GRUR 2000, 323 ff - Partner with the Best).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97

  Partner with the Best

  Auszug aus BPatG, 12.07.2000 - 29 W (pat) 175/99

  Ausreichend ist jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft, um das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zu überwinden (stRspr, zuletzt BGH GRUR 2000, 321 ff - Radio von hier; GRUR 2000, 323 ff - Partner with the Best).

• BPatG, 07.10.2021 - 30 W (pat) 503/20
  Allerdings handelt es sich bei dem Zeichenbestandteil "DENTAL" nicht um einen für den Durchschnittsverbraucher aufgrund seiner Herkunft aus dem Lateinischen ("dentalis") ungewöhnlichen Begriff einer "toten Sprache", sondern um ein seit langem in den inländischen Sprachgebrauch eingegangenes, lexikalisch nachweisbares, und daher entgegen der Auffassung des Widersprechenden nahezu jedermann bekanntes Wort bzw. Wortbildungselement mit der Bedeutung "die Zähne betreffend" (vgl. DUDEN-online zu "dental"; ferner bereits BPatG Beschl. v. 12.7.2000 - 29 W (pat) 175/99 - DENTAL WORLD, BeckRS 2012, 14383).
• BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 3/08
  Sowohl der Bundesgerichtshof als auch das Bundespatentgericht hätten in einer Anzahl von Entscheidungen (z. B. BGH GRUR 1999, 988 -House of Blues; BPatG, 30 W (pat) 147/94, 10.04.2000 -House of Blues; 28 W (pat) 95/04, 16.11.2005 -Grill Country; 29 W (pat) 175/99, 12.07.2000 -Dental World) zum Ausdruck gebracht, dass der Verkehr entsprechend gebildete Bezeichnungen nicht als beschreibenden Hinweis auf die Art der Verkaufsund/oder Angebotsstätte verstehe, sondern auch als betrieblichen Herkunftshinweis auffasse.